Hotel in Äthiopien

Es handelt sich hierbei um eine zusammenfassende Entscheidung. In zusammenfassenden Entscheidungen werden Fälle untersucht, in denen Meta seine ursprüngliche Entscheidung über einen Inhalt rückgängig gemacht hat, nachdem das Oversight Board das Unternehmen darauf aufmerksam gemacht hat. Diese Entscheidungen enthalten Informationen über die von Meta eingeräumten Fehler. Sie werden von einem Gremium von Oversight Board-Mitgliedern genehmigt, nicht vom gesamten Board. Es werden darin keine öffentlichen Kommentare berücksichtigt und die Entscheidungen haben keinen Präzedenzcharakter für das Oversight Board. Zusammenfassende Entscheidungen sorgen für Transparenz bei den Korrekturmaßnahmen von Meta und zeigen Bereiche auf, in denen das Unternehmen seine Richtliniendurchsetzung verbessern könnte.

Zusammenfassung des Falls

Eine Person auf Facebook hat Einspruch gegen Metas Entscheidung erhoben, einen Beitrag veröffentlicht zu lassen, in dem dazu aufgerufen wurde, ein Hotel in der äthiopischen Region Amhara niederzubrennen. Dieser Fall verdeutlicht Metas Fehler bei der Durchsetzung seiner Richtlinie gegen Aufruf zu Gewalt in einem Land, das sich in einem bewaffneten Konflikt und zivilen Unruhen befindet. Nachdem das Oversight Board Meta auf den Einspruch aufmerksam gemacht hat, hob das Unternehmen seine ursprüngliche Entscheidung auf und entfernte den Beitrag.

Beschreibung des Falls und Hintergrundinformationen

Am 6. April 2023 hat eine Person auf Facebook ein Bild mit einer Bildunterschrift veröffentlicht, die dazu aufrief, ein Hotel in der äthiopischen Region Amhara niederzubrennen. Die Person behauptete, das Hotel gehöre einem General der äthiopischen Streitkräfte. Der Beitrag enthielt auch ein Foto des Hotels, dessen Adresse sowie den Namen des Generals.

Die Person postete den besagten Content in einer Zeit erhöhter politischer Spannungen in der Amhara-Region, als seit mehreren Tagen Proteste gegen den Plan der Regierung stattfanden, eine regionale paramilitärische Truppe aufzulösen.

Metas Richtlinie zu Gewalt und Anstiftung zu Gewalt sieht vor, dass das Unternehmen Inhalte entfernt, die zu schwerer Gewalt aufrufen. In ihrem Einspruch beim Oversight Board erklärte die Person, die den Inhalt gemeldet hatte, dass der Beitrag zu Gewalt aufrufe und gegen die Gemeinschaftsstandards von Meta verstoße.

Meta hatte den Inhalt zunächst auf Facebook belassen. Als das Board Meta auf diesen Fall aufmerksam machte, erklärte es, dass der Beitrag gegen Metas Richtline gegen Gewalt und Anstiftung zu Gewalt verstößt und dass die Metas ursprüngliche Entscheidung, den Inhalt veröffentlicht zu lassen, falsch war. Daraufhin entfernte das Unternehmen den Inhalt von Facebook.

Befugnis und Wirkungsbereich des Oversight Boards

Das Board ist befugt, die Entscheidung von Meta nach dem Einspruch der Person zu prüfen, deren Inhalt entfernt wurde (Artikel 2 der Satzung, Abschnitt 1; Artikel 3 der Geschäftsordnung, Abschnitt 1).

Wenn Meta einen Fehler einräumt und seine Entscheidung in einem Fall, der dem Oversight Board zur Überprüfung vorliegt, rückgängig macht, kann das Oversight Board diesen Fall für eine zusammenfassende Entscheidung auswählen (Artikel 2 der Satzung, Abschnitt 2.1.3). Das Board überprüft die ursprüngliche Entscheidung, um das Verständnis für den Prozess der Inhaltsmoderation zu verbessern, Fehler zu reduzieren und für mehr Fairness zu sorgen gegenüber Personen, die Facebook und Instagram nutzen.

Bedeutsamkeit des Falls

Dieser Fall verdeutlicht Metas Fehler bei der Durchsetzung seiner Richtlinie gegen Aufruf zu Gewalt in einem Land, das sich in einem bewaffneten Konflikt und zivilen Unruhen befindet. Solche Gewaltaufrufe stellen ein erhöhtes Risiko für kurzzeitige Gewalt dar und können die Situation vor Ort verschlimmern. Aus diesem Grund empfahl das Board Meta, zu prüfen, „ob es möglich ist, einen nachhaltigen internen Mechanismus einzurichten, der dem Unternehmen das Fachwissen, die Kapazitäten und die Koordinationsmöglichkeiten zur Verfügung stellt, die erforderlich sind, um Inhalte für die Dauer eines Konflikts effektiv zu überprüfen und angemessen auf sie zu reagieren“ (Kommunikationsbüro Tigray, Empfehlung Nr. 2). Meta ist dabei, ein Team zur Krisenkoordination einzurichten, das bei drohenden und sich abzeichnenden Krisen für eine gezielte Überwachung der Maßnahmen sorgen soll. Das Oversight Board wird die Umsetzung des neuen Mechanismus zusammen mit den bestehenden Richtlinien weiter verfolgen, um sicherzustellen, dass Meta die Nutzer*innen in den betroffenen Regionen fairer behandelt.

Das Gremium hat Meta empfohlen, eine unabhängige Menschenrechtsprüfung in Auftrag zu geben, um zu untersuchen, inwiefern Facebook und Instagram verwendet wurden, um Hassrede und nicht bestätigte Gerüchte zu verbreiten, die das Risiko für Gewalt in Äthiopien erhöhen, und den Bericht vollständig zu veröffentlichen (Vermutliche Straftaten in Raya Kobo, Empfehlung Nr. 3). Meta beschrieb diese Empfehlung als eine Arbeit, die bereits durchgeführt wird, veröffentlichte jedoch keine Informationen, die die Umsetzung belegen.

Entscheidung
Das Oversight Board hebt die ursprüngliche Entscheidung von Meta auf, den Inhalt veröffentlicht zu lassen. Das Oversight Board erkennt an, dass Meta seinen ursprünglichen Fehler korrigiert hat, nachdem das Board das Unternehmen auf den Fall aufmerksam gemacht hat.

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