Umgang mit Antisemitismus

Es handelt sich hierbei um eine zusammenfassende Entscheidung. In zusammenfassenden Entscheidungen werden Fälle untersucht, in denen Meta seine ursprüngliche Entscheidung über einen Inhalt rückgängig gemacht hat, nachdem das Oversight Board das Unternehmen darauf aufmerksam gemacht hat. Diese Entscheidungen enthalten Informationen über die von Meta eingeräumten Fehler. Sie werden von einem Gremium von Oversight Board-Mitgliedern genehmigt, nicht vom gesamten Board. Es werden darin keine öffentlichen Kommentare berücksichtigt und die Entscheidungen haben keinen Präzedenzcharakter für das Oversight Board. Zusammenfassende Entscheidungen sorgen für Transparenz bei den Korrekturmaßnahmen von Meta und zeigen Bereiche auf, in denen das Unternehmen seine Richtliniendurchsetzung verbessern könnte.

Zusammenfassung des Falls

Ein*e Nutzer*in legte Einspruch gegen die Entscheidung von Meta ein, ein Instagram-Posting eines Videos zu entfernen, das Äußerungen des amerikanischen Rappers und Musikproduzenten Ye (früher bekannt unter dem Namen Kanye West) verurteilte, der darin Hitler verherrlicht und den Holocaust leugnet. Nachdem das Oversight Board Meta auf den Einspruch aufmerksam gemacht hatte, hob das Unternehmen seine ursprüngliche Entscheidung auf und stellte den Beitrag wieder her.

Beschreibung des Falls und Hintergrundinformationen

Im Januar 2023 postete ein*e Instagram-Nutzer*in aus der Türkei ein Video mit einem Ausschnitt aus einem Interview auf Englisch, in dem Ye sagt, dass er Adolf Hitler „likes“ (mag) und dass Hitler „didn't kill 6 million Jews“ (nicht 6 Millionen Juden getötet hat). Das Video wechselt dann zu einer Person, offenbar ein Fernsehreporter, die ihre Empörung über Yes Aussagen zum Ausdruck bringt und erzählt, wie Mitglieder der eigenen Familie im Holocaust getötet wurden. Das Video ist auf Türkisch untertitelt und hat eine Bildunterschrift, die man mit „TV reporter responds to Kanye West“ (Fernsehreporter antwortet auf Kanye West) übersetzen kann.

Ursprünglich hatte Meta den Beitrag von Instagram entfernt, und zwar gemäß seiner Richtlinien bezüglich gefährlicher Personen und Organisationen sowie Hassrede. Gemäß Metas Richtlinie zu gefährlichen Personen und Organisationen entfernt das Unternehmen Lobreden auf bestimmte Personen, darunter Adolf Hitler. Die Richtlinie erkennt jedoch an, dass „Nutzer möglicherweise Inhalte teilen, die Verweise auf als gefährlich eingestufte Organisationen und Personen enthalten, um über sie oder ihre Aktivitäten zu berichten, sie zu verurteilen oder wertfrei zu diskutieren“. Im Rahmen seiner Richtlinie zu Hassrede entfernt das Unternehmen die Holocaust-Leugnung als eine Form von schädlichem Stereotyp, der „historisch mit Einschüchterung, Ausgrenzung oder Gewalt auf der Grundlage einer geschützten Eigenschaft verbunden ist“. Die Richtlinie zu Hassrede erkennt jedoch an, dass „Menschen manchmal Inhalte teilen, die Beleidigungen oder Hassreden anderer enthalten, um dies zu verurteilen oder darauf aufmerksam zu machen“.

In seinem*ihrem beim Board eingelegten Einspruch argumentierte der*die Nutzer*in, dass das Video nicht Adolf Hitler unterstützen würde und dass er*sie missverstanden wurde.

Nachdem das Board Meta auf diesen Fall aufmerksam gemacht hatte, stellte das Unternehmen fest, dass der Inhalt nicht gegen seine Richtlinien verstößt. Obwohl das Video eine Lobpreisung Adolf Hitlers und die Leugnung des Holocausts enthielt, wurden diese Aussagen im zweiten Teil des Videos eindeutig verurteilt, sodass der Inhalt in einem zulässigen Kontext stand. Daher kam das Unternehmen zu dem Schluss, dass die ursprüngliche Entfernung nicht richtig war, und stellte den Inhalt auf der Plattform wieder her.

Befugnis und Wirkungsbereich des Oversight Boards

Das Board ist befugt, die Entscheidung von Meta nach dem Einspruch der Person zu prüfen, deren Inhalt entfernt wurde (Artikel 2 der Satzung, Abschnitt 1; Artikel 3 der Geschäftsordnung, Abschnitt 1).

Wenn Meta einen Fehler einräumt und seine Entscheidung in einem Fall, der dem Oversight Board zur Überprüfung vorliegt, rückgängig macht, kann das Oversight Board diesen Fall für eine zusammenfassende Entscheidung auswählen (Artikel 2 der Satzung, Abschnitt 2.1.3). Das Board überprüft die ursprüngliche Entscheidung, um das Verständnis für den Prozess der Inhaltsmoderation zu verbessern, Fehler zu reduzieren und für mehr Fairness zu sorgen gegenüber Personen, die Facebook und Instagram nutzen.

Bedeutsamkeit des Falls

Dieser Fall ist beispielhaft für Fehler bei der Anwendung von Ausnahmen in den Richtlinien zu gefährlichen Personen und Organisationen sowie Hassrede. Solche Fehler können dazu führen, dass Äußerungen unterdrückt und verurteilt werden, die als Reaktion auf Hassrede gedacht sind, einschließlich der Leugnung des Holocausts, oder die gefährliche Personen wie Hitler loben. Der Schutz von Gegenrede ist wichtig für die Förderung der Meinungsfreiheit und ein Instrument zur Bekämpfung schädlicher Inhalte wie Fehlinformationen und Hassrede. Das Board hat bereits zuvor empfohlen, dass: Meta bewerten sollte, wie genau Reviewer die Berichterstattungsausnahme von der Richtlinie zu gefährlichen Personen und Organisationen durchsetzen, um systemische Probleme zu ermitteln, die zu Durchsetzungsfehlern führen (Erwähnungen der Taliban in einer Nachrichtenmeldung, Empfehlung Nr. 5); Meta automatisierte Moderationsprozesse für die Durchsetzung der Richtlinie zu gefährlichen Personen und Organisationen evaluieren sollte (Einzelhaft von Öcalan, Empfehlung Nr. 2); und Meta eine Genauigkeitsanalyse der Ausnahmeregelung bezüglich der Richtlinie zu Hassrede durchführen sollte, die sich auf Ausdrucksformen wie Verurteilung solcher Verstöße, das Aufmerksammachen auf diese, Selbstreferenz und Ermächtigung bezieht (Wampumgürtel-Entscheidung, Empfehlung Nr. 3). Meta konnte Fortschritte vermelden bei Erwähnungen der Taliban in einer Nachrichtenmeldung, Empfehlung Nr. 5), ist der Umsetzung der Empfehlung zu Einzelhaft von Öcalan, Empfehlung Nr. 2) nicht nachgekommen, und demonstrierte die Umsetzung der Empfehlung zu Wampumgürtel-Entscheidung, Empfehlung Nr. 3.

Das Board bekräftigt, dass die vollständige Umsetzung dieser Empfehlungen die Fehlerquote bei der Durchsetzung von Ausnahmen von den Richtlinien zu Hassrede und gefährlichen Personen und Organisationen verringern kann. Dies wird wiederum die Gegenrede besser schützen und das Recht auf freie Meinungsäußerung insgesamt stärken.

Entscheidung

Das Oversight Board hebt die ursprüngliche Entscheidung von Meta auf, den Inhalt zu entfernen. Das Oversight Board erkennt an, dass Meta seinen ursprünglichen Fehler korrigiert hat, nachdem das Board das Unternehmen auf den Fall aufmerksam gemacht hat.

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